Mehr Patente für Schub bei nachhaltigen Technologien
Das Europäische Patentamt meldet für das Jahr 2022 so viele Patentanmeldungen wie nie zuvor. Besonders viele Patente wurden im Bereich von nachhaltigen Technologien – wie etwa sauberer Energie – angemeldet. Die Schweiz gehört mit Platz sieben in Europa nach wie vor zu den innovativsten Ländern der Welt. Damit dies so bleibt, muss die Politik auch in Zukunft für forschungsfreundliche Rahmenbedingungen einstehen.
Dienstag, 4. April 2023
Wie «SRF» berichtet, wurden im Jahr 2022 beim Europäischen Patentamt (EPA) 193'000 Patente angemeldet. Das sind 2,5 Prozent mehr als im Vorjahr und stellt einen neuen Rekord dar. Gemäss EPA nimmt die Anzahl an Patenten insbesondere im Bereich von nachhaltigen Technologien zu. Der Bereich «saubere Energietechnik und andere Verfahren zur Erzeugung, Verteilung und Speicherung von Strom» verzeichnet dabei die grösste Zunahme. Hervorzuheben ist gemäss «SRF» der Bereich der Batterietechnik, hier sind die Patentanmeldungen gegenüber dem Vorjahr um 48 Prozent gestiegen. Patente fördern Investitionen in Forschung und Entwicklung. «Der anhaltende Aufschwung auf diesem Gebiet trägt dazu bei, die Energiewende voranzubringen», sagt EPA-Präsident Antonio Campinos.
Rechtssicherheit: Revision des Schweizer Patentgesetzes
Derzeit arbeitet die Politik an der Revision des Schweizer Patentgesetzes. Das Patentgesetz soll internationalen Standards angepasst und damit attraktiver und rechtssicherer werden.
Neu soll Anmeldern in der Schweiz nebst dem teilgeprüften Patent auch ein vollgeprüftes Patent zur Verfügung stehen. Beim vollgeprüften Patent prüft das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) eine Erfindung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Ein Patent wird nur dann erteilt, wenn eine Erfindung innovativ und schutzfähig ist. Dadurch erhöht sich die Rechtssicherheit für Anmelder und Dritte gegenüber dem bisher teilgeprüften Patent. Das vollgeprüfte Patent erfüllt zudem die Standards vieler europäischer Staaten. Es soll insbesondere für KMU und Einzelerfinder attraktiv sein, die ihre Erfindung nur in der Schweiz schützen lassen wollen. Es stellt somit eine kostengünstige Alternative gegenüber dem europäischen Patent des EPA dar.
Ein Schweizer Patent ist nur in der Schweiz gültig, eine Patentanmeldung beim EPA kann jedoch zu einem Patent führen, das in allen europäischen Ländern gültig ist. Deshalb wählen auch viele Schweizer Unternehmen den Weg über die Anmeldung beim EPA statt beim Schweizer IGE. Umso wichtiger ist für das Schweizer Patent, dass es mit der anstehenden Revision attraktiv und rechtssicher ausgestaltet wird. Ansonsten droht die Patentanmeldung in der Schweiz trotz Revision weiter an Bedeutung zu verlieren.
Schweiz ist Spitzenreiterin pro Kopf
Mit 9008 angemeldeten Patenten rangiert die Schweiz auf Platz sieben der Länderliste mit den meisten Patentanmeldungen. Sie steigerte sich gegenüber dem Jahr 2021 um knapp sechs Prozent. Pro Kopf meldet kein anderes Land so viele Patente an wie die Schweiz. Gemäss «Nau.ch» waren es im vergangenen Jahr 1031 Patente pro Million Einwohner. Die Schweiz gilt deshalb als eines der innovativsten Länder der Welt. Doch darf sie sich nicht auf ihren Lorbeeren ausruhen. Bereits im letztjährigen Ranking hat sich gezeigt, dass die Schweiz zwar viele Patente anmeldet, jedoch in zukunftsträchtigen Bereichen wie der IT schwächelt. Weil viele Patente auf Durchbrüchen in der Forschung beruhen, bleiben forschungsfreundliche Rahmenbedingungen und Offenheit gegenüber neuen Technologien eine Grundvoraussetzung, dass die Schweiz auch in Zukunft ein Innovationsstandort sein kann.
Grosse Firmen sind Innovationstreiber
Gemäss den Angaben des EPA stammen 73 Prozent aller eingereichten europäischen Patente von Firmen mit mehr als 250 Beschäftigten. Ein Beleg dafür, wie wichtig grosse Unternehmen für Forschung und Entwicklung sind. 20 Prozent aller Patentanmeldungen stammen von KMU mit bis zu 250 Angestellten. Auch für diese und für Start-ups sind Patente wichtig, um ihre Innovationen zu schützen und Investorengeld anzuziehen, wie das Beispiel «planted» zeigt. Häufig nutzen sie dabei Patente von öffentlichen Forschungseinrichtungen. Universitäten und Hochschulen sind für sieben Prozent aller Patenanmeldungen in Europa verantwortlich.
Was ist das Europäische Patentamt?
Das europäische Patentamt (EPA) ist eine von der EU unabhängige Organisation. Mit Ausnahme von Russland, der Ukraine und Belarus gehören sämtliche Staaten des europäischen Kontinents – auch die Schweiz – der Organisation an. Im Unterschied zu rein schweizerischen Patenten sind die Patente des EPA in allen angeschlossenen Ländern gültig. Daher wählen Erfinderinnen und Erfinder in den meisten Fällen den Weg über das Europäische Patentamt.
Sources
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Die wichtigsten Fakten
Patentschutz ist eine zwingende Voraussetzung für Forschung und Entwicklung, ein Fundament der Schweizer Wohlfahrt. Ohne Rechtsschutz fehlt die Grundlage für Investitionen in neue Technologien – ungeachtet des Fachgebiets.
Zentrale Antworten im Überblick
Patente stellen die Innovation in der Pflanzenzucht sicher. In Medien und Öffentlichkeit kursieren jedoch immer wieder Mythen und Missverständnisse zu Patenten im Saatgutbereich. Im folgenden Artikel finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema.
Von Patenten und Peperoni
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